Geschichte Osteuropas und Südosteuropas
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Postsowjetisches Regieren. Traditionen, Reformdiskurse und Institutionenpolitik

Die Regierungssysteme vieler postsowjetischer Staaten sind durch Zentralisierung, informelle Koordination, persönliche Abhängigkeitsverhältnisse und institutionelle Instabilität geprägt. Direkt gewählte Präsidenten und ihre Präsidialverwaltungen defi-nieren und kontrollieren die Handlungsspielräume von Premierminister, Ministern und Ministerialbürokratie. Diese Formen der Regierungsführung sind mit zahlreichen Steuerungsproblemen behaftet, die einen institutionellen Reformbedarf erzeugen und in mehreren Staaten zur Initiierung von Verfassungs- und Verwaltungsreformprojekten geführt haben. Innerstaatliche Reformkoalitionen griffen dabei häufig auf ausländische Berater zurück und orientierten sich an internationalen Ideen und Ansätzen.

Das Forschungsprojekt soll den Verlauf und die Ergebnisse dieser Modernisierungsversuche in Armenien, Georgien und Moldova vergleichen. In diesen drei Staaten sind hybride politische Systeme im Kontinuum zwischen defekter Demokratie und kompetitiver Autokratie entstanden. Sie sind in höherem Maße auslandsabhängig als Russland oder die ressourcenreichen eurasischen Staaten. Während Regierungswechsel vor allem in Georgien und Moldova mit dem Ziel einer Überwindung sowjetischer Hinterlassenschaften verbunden waren, unterliegen die drei Staaten aber schwächeren EU-Einflüssen als etwa die südosteuropäischen Staaten. Das Projekt versucht die Reformpfade in diesen Staaten aus dem Zusammenwirken von sowjetischen und autochthonen Traditionen der Staatsführung, Reformdiskursen und der Inkorporation ausländischer Ideen sowie institutionenpolitischen Strategien der innerstaatlichen politischen Akteure zu rekonstruieren und zu erklären. Es wird angenommen, dass importierte Regelsysteme erst dann institutionelle Legitimität gewinnen, wenn sie von breiten Akteurkoalitionen unterstützt werden und an existierende Staats- und Verwaltungstraditionen anknüpfen.

Das Projekt knüpft dabei zum einen an interpretatorische Ansätze in der Staats- und Verwaltungswissenschaft an, die Regierungsführung als Ergebnis von Praktiken, Narrativen und Traditionen deuten, auf die sich politische Akteure beziehen bzw. in denen sie sich verorten. In der ersten Förderphase hatten die eigenen Studien gezeigt, dass die Verfügbarkeit legitimierender Leitbilder eine wichtige Rolle für die Herausbildung unterschiedlicher Staat-Wirtschaft-Beziehungen in Kasachstan, Russland und der Ukraine spielt. Zum anderen stützt sich das Projekt auf frühere eigene Vorarbeiten, die die Genese nationaler Modelle der Regierungsorganisation und –führung untersuchten. Die Erhebung empirischer Daten in den drei Ländern wird durch ein bereits bestehendes Expertennetzwerk erleichtert, das die lokalen Büros der Open Society Foundation für eine Expertenbefragung zur europäischen Integrationsfähigkeit aufgebaut haben.


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